Vor dem Plenum des Deutschen Bundestags hielt die Berliner Haushaltsexpertin Stefanie Vogelsang eine Rede zum Einzelplan 06 „Inneres“.
Die Themen des Bundesministeriums des Innern sind breit gefächert; sie reichen von der Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit über die Modernisierung von Staat und Verwaltung bis hin zum Datenschutz und zur Förderung des Sports. In dem Einzelplan überwiegen die Personalausgaben.
Im kommenden Jahr steigt der Einzelplan um 6% auf 5,84 Mrd. €. Der Schwerpunkt des Haushaltsjahres liegt im Bereich der inneren Sicherheit mit 3,6 Mrd. €. Weitere Ausgabenschwerpunkte sind der Kampf gegen Rechtsextremismus, IT-Projekte für eine moderne und bürgernahe Verwaltung und Stichwort Bundespolizei Personalkosten.
Stefanie Vogelsang betonte, dass zukünftig neue Akzente bei der Entwicklung der Personalpolitik gesetzt werden müssen: “Es ist genug Personal eingespart worden, jetzt muss die Verwaltung zukunftstauglich gemacht werden.“
Hier können Sie sich die Rede von Stefanie Vogelsang ansehen:
http://www.bundestag.de/Mediathek/index.jsp?isLinkCallPlenar=1&action=search&contentArea=details&ids=1898805&instance=m187&categorie=Plenarsitzung&destination=search&mask=search