Die Berliner Bundestagsabgeordnete Stefanie Vogelsang wies in ihrer Rede auf den roten Faden, den die Bundeskanzlerin zur Bewältigung der Schuldenkrise verfolgt: „Schon 2010 hat Angela Merkel erklärt, dass wir einen auf Dauer angelegten Schutz brauchen, und daran haben wir seit zwei Jahren konsequent gearbeitet.“

Die Neuverschuldung des Bundes fällt in diesem Jahr dank guter Steuereinnahmen sowie niedriger Zins- und Arbeitsmarktkosten deutlich geringer aus als geplant. Gegenüber dem ursprünglichen Entwurf, der von 34,8 Milliarden Euro ausging, wird nun mit 32,1 Milliarden Euro neuer Schulden gerechnet. Der Bundestag verabschiedete den Nachtragshaushalt, der nötig geworden war, weil Deutschland schon 2012 zwei Kapitaltranchen in Höhe von insgesamt 8,7 Milliarden Euro an den neuen europäischen Rettungsschirm ESM überweisen muss.

Laut Stefanie Vogelsang werden die Steuermehreinnahmen in diesem Jahr vollständig zur Absenkung der Nettokreditaufnahme verwendet. „Dies ist ein Beleg, dass die Koalition ihre Konsolidierung fortsetzt und die Vorgabe der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse mehr als erfüllt,“ erläuterte Stefanie Vogelsang. „Bei anhaltend guter Konjunktur kann bereits 2014 mit einem ausgeglichenen Haushalt gerechnet werden!“

Die Bundestagsabgeordnete schließt aber ein „Wachstum auf Pump" zur Krisenbewältigung aus. „Dies löst kein einziges Problem und ist ungerecht gegenüber nachfolgenden Generationen,“ so Stefanie Vogelsang.

Hier können Sie sich die Rede von Stefanie Vogelsang ansehen:

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