Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat sich heute mit dem Bericht des Bundesrechnungshofes (BRH) über die Kostenentwicklung bei der Planung des Weiterbaus der Bundesautobahn A 100 beschäftigt. Dazu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle, und die Berliner CDU-Bundestagsabgeordnete im Haushaltsausschuss Stefanie Vogelsang:

„Es ist ein gutes Signal für Berlin, dass der Bundesrechnungshof die Wirtschaftlichkeit des Baus der A 100 von Neukölln nach Treptow eindrucksvoll bestätigt hat. Auch unter Berücksichtigung erwarteter Kostensteigerungen von bisher 420 Mio. Euro auf 475 Mio. Euro überwiegt nach den Feststellungen des BRH ganz klar der volkswirtschaftliche Nutzen des Projekts. Die Kostensteigerungen bewegen sich in dem für große Bauprojekte leider nicht unüblichen Rahmen und sind auf allgemeine Baupreissteigerung, erhöhte Grunderwerbskosten sowie auf eine konkretere Berechnung aufgrund detaillierter Bauwerksplanung zurückzuführen. Wenn der Planfeststellungsbeschluss für das Vorhaben rechtskräftig ist, steht der Umsetzung dieses für Berlin wichtigen Infrastrukturvorhabens nichts entgegen.“

Hintergrund:
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat den BRH im Mai 2009 gebeten, über die Kostenentwicklung beim geplanten Neubau der Bundesautobahn A 100 – 16. Bauabschnitt zu berichten. Der 16. Bauabschnitt ist die 3,2 km lange Fortführung der Berliner Stadtautobahn A100 zwischen dem Autobahndreieck Neukölln und der Anschlussstelle am Treptower Park.